Auf den Dritten Blick

Es ist schon beeindruckend oder wegen fast selbstverständlich gewordener Verhaltensmuster für kritische LeserInnen langweilig oder beschämend, wie vermeintliche ExpertInnen anhand einiger vager Hinweise sich zu einer sicheren psychopathologischen Diagnose des Co-Piloten des Unglücksfluges 4U-9525 in der Lage glauben. Man weiß, dass sich der Co-Pilot in ärztlicher Behandlung am Universitätsklinikum Düsseldorf befand, die dort tätigen Ärzte berufen sich jedoch auf das gesetzliche geregelte Schweigegebot. Es sind in der Wohnung des Co-Piloten (auch zerrissene) Krankschreibungen ausfindig gemacht worden, die eine psychische Erkrankung des Co-Piloten (lediglich!) indizieren. Außerdem kolportiert man in Lufthansa-Kreisen eine Unterbrechung der Ausbildung wegen einer Depression, andere frühere Mitmenschen beschreiben den Co-Piloten als netten, freundlichen, tendenziell ruhigen Zeigenossen, der kein auffälliges Verhalten an den Tag legte.

Wenn mittels DNA-Analyse die sterblichen Überreste des Co-Piloten nachweisbar sind, beginnt erst die rechtsmedizinische Obduktion, welche physiologisch begründete Hinweise auf psychische Erkrankungen durch Blut- und Gewebsuntersuchungen geben kann. Aber auch an dieser Stelle ist zunächst abzuwarten, inwiefern die sterblichen Überreste für eine genaue Bestimmung einer psychischen Störung des Co-Piloten valide sind. Alle bis dato geführten Interviews – auch mit professionellen PsychologInnen – müssen ergo spekulativ bleiben und stellen mitnichten, wie im medialen Mainstream jedoch geschieht, vollendete Tatsachen dar. Zumal ein technischer Defekt des Flugzeuges auch immer noch nicht definitiv ausgeschlossen werden konnte.

Es ist also wieder einmal für unseren Mainstreamjournalismus bezeichnend, tragische Ereignisse durch Desinformation, Spekulationen und vermeintliche ExpertInnenmeinungen zu hypen und ein verzerrtes Bild der Realität zu präsentieren. Würden unsere QualitätsjournalistInnen sich selbst einmal derart darbieten, wie sie das politische Weltgeschehen oder solche tragischen Ereignisse wie den Flugzeugabsturz beurteilen, würden sie sich allesamt regelmäßig schwerwiegende dissoziative Wahrnehmungsstörungen chronischen Ausmaßes attestieren. Aber damit würden sie kein Geld verdienen. Anstatt dem Co-Piloten also voreilig ganz konkrete psychische Erkrankungen zu unterstellen, die jedweder psychopathologischen Validität entbehren, wäre eine Aufklärung über die Depression als psychischer Krankheit - vor allem durch die professionellen PsychologInnen und ÄrztInnen in den Interviews - wünschenswert. Auch im Anbetracht dessen, dass psychischen Krankheiten landläufig viele Vorurteile und Stigmatisierungen anhaften, unter denen psychisch Kranke häufig auch schwerlich zu leiden haben.

Um also nicht aufgrund der hiesigen Hinweise eine eindeutige psychische Störung des Co-Piloten abzuleiten, werden im folgenden, wenn auch in knapper Weise, wissenschaftlich fundierte Informationen über die im Zusammenhang mit den Co-Piloten postulierte psychische Krankheit der Depression vermittelt, anhand derer das öffentliche Bild einer Depression dekonstruiert und entstigmatisiert werden soll, da die Aufklärungsarbeit der öffentlich auftretenden PsychologInnen bedauerlicherweise zugunsten vereinfachender und fehlleitender Erklärungen respektive sofortiger Diagnosestellungen vernachlässigt wird.

Getreu unserer Devise „the important thing is not to stop questioning“, ist auch im Hinblick auf die peinliche Psychologisiererei in der Öffentlichkeit kritisch mit- und weiterzudenken.

Die Depression zählt nach heutigem wissenschaftlichen Konsens durch die weitgehend anerkannten Klassifikationssysteme von Krankheiten ICD-10 und DSM-IV zu den affektiven Störungen. Zu den bekanntesten affektiven Störungen gehören sowohl die Manie als auch die Depression, während affektive Störungen sowohl uni- als auch bipolar auftreten können. Treten sie bipolar auf, wechseln sich manische und depressive Episoden im Krankheitsverlauf ab. Da es hier um eine uniplorale affektive Störung der Depression geht, wird die Manie im Weiteren ausgeklammert. Aber anhand dieses Beispiels wird schon ersichtlich, wie kompliziert eine eindeutige Diagnosestellung psychischer Störungen ist. Körperliche wie psychische Symptome können oftmals nicht eindeutig einer Krankheitskategorie zugeordnet werden, eventuell treten auch weitere Krankheiten komorbid zur vermuteten Krankheit auf. Typische Komorbitäten zur Depression sind Angststörungen, Substanzmissbrauch, sexuelle Funktionsstörungen und Persönlichkeitsstörungen (vgl. hierzu die jeweiligen Kapitel im ICD-10)

Eine Depression zeichnet sich laut ICD-10 durch folgende Symptome aus:

1. Eine ungewöhnlich niedergeschlagene Stimmung über die meiste Zeit des Tages und fast täglich, auch unabhängig von externen Einflussfaktoren.

2. Der Verlust von Freude und Interesse an angenehmen Aktivitäten (Anhedonie).

3. Antriebsschwäche oder erhöhte Müdigkeit.

Ferner ist zu bedenken, dass eine Depression in unterschiedlichen Schweregraden in Erscheinung treten kann. Im ICD-10 werden also leichte, mittelgradige und schwere Depression unterschieden.

Weitere Symptome einer Depression:

4. Verlust von Selbstwertgefühl

5. Unangemessene Schuldgefühle

6. Wiederholte Gedanken an den Tod oder Suizidgedanken

7. Konzentrationsstörungen und/oder Unentschlossenheit

8. psychomotorische Unruhe

9. Schlafstörungen

10. Auffällige(r) Verlust oder Steigerung des Appetits

Im Allgemeinen beträgt die Dauer der Symptome nach ICD mindestens zwei Wochen, genauso wie eine Einnahme psychotroper Substanzen oder eine organische Erkrankung ausgeschlossen werden kann, damit kategorial eine depressive Episode ohne Komorbiditäten nahe liegt.

Leidet jemand wiederkehrend an depressiven Phasen, spricht man von einer rezidivierenden depressiven Störung (vgl. für Depression v.a. F 32 im ICD-10).

Die Depression, epidemiologisch betrachtet, zählt zu den häufigsten psychischen Störungen, ihre Einjahresprävalenz liegt global gesehen bei 5-7% und ihre mittlere Lebenszeitprävalenz bei 16% (Stand 2009). Am häufigsten wird eine Depression im Lebensalter zwischen 20 und 30 Jahren diagnostiziert. Politische, soziale und wirtschaftliche Faktoren spielen bei der Prävalenz ebenfalls eine Rolle, so kann beispielsweise konstatiert werden, dass in niederen sozialen Schichten eine höhere Prävalenz für Depression besteht als in höheren Gesellschaftsschichten.

Weiterhin ist zwischen unterschiedlichen Ausprägungen der Depression zu unterscheiden. Bei einer Zyklothymia wechseln sich depressive und hypomanische (gradueller Unterschied zur Manie) Stimmungen ab, wobei eine Dysthymia durch eine Konstanz spezifischer Symptome gekennzeichnet ist (vgl. F 34.0 und F 34.1 im ICD-10). Psychotische Störungen (also Wahnvorstellungen und Halluzinationen) können mit einer Depression ebenfalls einhergehen, so zum Beispiel hypochondrischer oder nihilistischer Wahn. Aber auch Schuldwahn und/oder in extremer Ausprägung Stupor, der sich durch starke motorische Einschränkung oder Stummheit im wachen Bewusstseinszustand zeigt, können symptomatisch sein.

Fragt man nach den Bedingungen der Entstehung einer Depression als affektiver psychischer Störung, so bewegt man sich im Rahmen der Ätiologie der klinischen Psychologie. Hier herrscht mitnichten eine absolute Einigkeit innerhalb der klinischen Psychologie, welchen Faktoren bei der Entstehung einer Depression Vorzug zu gewähren ist. Dies spiegelt sich in dem Umstand der Existenz unterschiedlicher Paradigmen der klinischen Psychologie wider, die den Schwerpunkt auf unterschiedliche Faktoren bei der Entstehung psychischer Krankheiten, setzen. Psychodynamik, kognitive Lerntheorie und das biologisches Paradigma sind nur drei von mehreren verschiedenen Paradigmen der klinischen Psychologie, innerhalb derer eine psychische Krankheit unterschiedlich verstanden, erklärt und therapiert wird. Dieser Umstand der Paradigmenabhängigkeit verdeutlicht auf wissenschaftlicher Ebene, wie leichtsinnig und pseudowissenschaftlich die öffentlicht in Erscheinung tretenden PsychologInnen agieren und (des)informieren.

Hier soll nur knapp und exemplarisch die Depression aus Perspektive der kognitiven Lerntheorie und dem biologischen Paradigma beleuchtet werden.

Einer der bedeutendsten Vertreter der kognitiven Lerntheorie in Sachen Depression ist der Psychiater und Psychotherapeut Aaron Beck, der von vielen auch als Vater der kognitiven Verhaltenstherapie gefeiert wird. Das Kognitionsmodell Becks geht davon aus, dass auf drei verschiedenen Levels kognitive Prozesse eine Depression verursachen.

Während der Kindheits- und Jugendentwicklung machen Betroffene negative Lebenserfahrungen (z.B. Zurückweisung und Mobbing durch Gleichaltrige, Verlust eines Elternteils durch Tod/Scheidung, fehlende elterliche Zuwendung etc.), die zum Erwerb negativer kognitiver Schemata führen. Diese lösen kognitive Verzerrungen der Realität aus, die sich u.a. in willkürlichen Schlussfolgerungen, selektiven Abstraktionen, Maximierung und Minimierung sowie Schwarzweißdenken widerspiegeln. Schlussfolgerungen werden willkürlich, wenn sie nicht mittels Faktoren und Beweisen untermauert werden können, selektive Abstraktionen stützen sich nur auf ein oder wenige Details, wobei wichtige Faktoren oder Merkmale einer Situation ausgeklammert werden. Bei der Maximierung und Minimierung wird negativen Ereignissen bzw. Leistungen eine übersteigerte Bedeutung beigemessen, wohingegen positive Leistungen und Ereignisse merklich unterschätzt werden. Bekanntlich werden beim Schwarzweißdenken keine positiven und negative Aspekte integriert, sondern lediglich „schwarz“ oder „weiß“ gedacht, sodass es zu einer kognitiv verzerrten Interpretation der Welt kommt.

Die kognitiven Verzerrungen bedingt durch negative Lebenserfahrungen konstituieren eine der drei Ebenen zur Bedingung der Entstehung einer Depression. Aufgrund dieser manifestieren sich die kognitiven Schemata oder Überzeugungen, die durch Situationen im Leben, die an die negativen Lebenserfahrungen erinnern lassen, reaktiviert werden, auf zweiter Ebene. Diese wiederum bedingen die dritte Ebene kognitiver Vorgänge, welche Beck als kongitive Triade bezeichnet. Diese impliziert die negativen Ansichten auf drei konkrete Bezugspunkte, das Selbst, die Umwelt und die Zukunft, auf die sich die negativen Ansicht beziehen. Die kognitive Triade hat wiederum Einfluss auf die beiden anderen Ebenen der Kognition, sodass die drei Ebenen der Kognition in einem wechselseitigen Bedingungsverhältnis stehen, das die Entstehung einer Depression bedingt und verursacht.

In neueren Studien konnte auch ein bidirektionaler Zusammenhang zwischen Emotionen und Kognitionen belegt werden. Langzeituntersuchungen haben ergeben, dass eine wechselseitige Bedingung dysfunktionaler Eisntellungen sowohl emotionaler als auch kognitiver Einstellungen stattfindet, indem negative Emotionen als Ursache für negative Kognitionen und vice versa fungieren können.

Aus Perspektive des biologischen Paradigmas kommt die genetische Veranlagung der Betroffenen zum Tragen. Die klinische Psychologie spricht von einer genetischen Diathese bzw. Prädisposition für die Entstehung einer spezifischen psychischen Störung. Für die Bestimmung genetischer Zusammenhänge von psychichen Störungen sind Familien-, Zwillings- und Adoptionsstudien von Bedeutung, die an dieser Stelle jedoch nicht näher erklärt werden sollen. Es konnte durch einige Studien belegt werden, dass bei der Entstehung einer unipolaren Depression eine genetische Komponente konstitutiv ist. Markus Nöthen und Marcella Rietschel konnten u.a. 2002 in einer Studie belegen, dass Angehörige von unipolar depressiven Betroffenen ein Risiko von 15-20% für die Entwicklung derselben Krankheit aufweisen, während Angehörige von gesunden Probanden ein Risiko von lediglich 7-10% aufweisen. Während eine genetische Diathese also mehrfach belegt wurde, ist das Wie, also die Art und Weise des Zusammenhangs zwischen genetischer Veranlagung und der Entstehung einer Depression m.E. noch relativ unerforscht. Es wird von sehr komplexen genetischen Grundlagen ausgegangen.

Im Rahmen des biologischen Paradigmas sind auch neurowissenschaftliche Erklärungsansätze, die neurochemische Prozesse und hirnfunktionelle- sowie hirnstrukturelle Veränderungen von Betroffenen analysieren, besonders hervorzuheben. Diese können m.E. vor allem zu einer Entstigmatisierung von Depression beitragen, da sie die landläufige Vorstellung einer Depression als rein psychisches/geistiges Phänomen konterkarieren. Mittels moderner bildgebender Verfahren in der Medizin können spezifische Störungen von Hirnfunktionen- und strukturen in Zusammenhang konkreter psychischer Störungen, u.a. der Depression gebracht werden. Dass also ein Beinbruch unmittelbar als physisches Problem erkannt und eingesehen wird, während eine Depression oftmals als rein psychische Scheinkrankheit (emotionale Labilität o.ä.) verschrien wird und damit häufig ein unprofessioneller Umgang mit depressiven Patienten einhergeht (er/sie soll sich mal nicht so haben / zusammenreissen etc.), ist aus Sicht der Neurowissenschaft nicht haltbar, da klare physische Grundlagen bzw. Korrelate einer Depression nachweislich zu konstatieren sind.

Aus der Neuroanatomie ist bekannt, dass sowohl das Serotonin als auch das Dopamin als Neurotransmitter in Bezug auf Depression eine Rolle spielen. Auch hier können die Zusammenhänge nur kurz angerissen und geschildert werden, für ein differenziertes Verständnis funktioneller Neuroanatomie seien die zahlreichen Lehrwerke empfohlen, u.a. das hier auch relevante, 2014 erschienene Werk „Ein Blick ins Gehirn: Psychiatrie als angewandte klinische Neurowissenschaft“ von Dieter Braus. Die ängstlich-depressive Symptomatik ist auf eine geringe Serotonin-Rezeptor-Stimulation zurückzuführen, die im serotonergen System inklusive Hippokampus, subgenualem Kortex, posteriorem Zingulum und Amyglada nachgewiesen wurde. Anhedonie und Stupor können in Verbindung mit einen Dopaminmangel im dopaminergen System gebracht werden. Eine Dopmanindepletion verstärkt die beiden Symptome bei depressiven Patienten weitaus stärker als bei gesunden Probanden. Nach neusten Erkenntnissen hängen die beiden Neurotransmitter jedoch auch von Norephinephrin ab, das Einfluss auf die Funktion der beiden Neurotransmitter hat. Pathophysiologisch wird daraus die Hypothese abgeleitet, dass ein Eingreifen in letzteres System auch bei der Therapie affektiver Störungen eine Rolle spielen kann.

Neben dem neurochemischen Aspekt sind funktionelle und strukturelle Befunde für eine biologische Fundierung der Depression wichtig. Bei einer Depression korreliert eine Hyperaktivität limbischer Areale (Verarbeitung und Kontrolle von Affekten) sowie eine Hypoaktivität kortikaler Areale, die bei Tag und Nacht nachgewiesen werden konnten, womit von einer funktionellen Störung des Gehirns ausgegangen werden kann. Diese hirnfunktionelle Netzwerkstörung hat Auswirkungen auf Stimmungen, Ängste und Schmerzen (auch Schmerzerwartung, wie mittels fMRT belegt wurde). Strukturell konnte bei depressiven Patienten ein verringertes Hippokampusvolumen nachgewiesen werden, welches wiederum Einfluss auf die Funktionen wie Bewegung, Ernährung, Pflege sozialer Kontakte u.a. hat. Ferner konnten strukturell Läsionen in der weißen Substanz des präfrontalen Kortexes nachgewiesen werden. Je stärker die Depression, desto ausgeprägter die vaskulären Läsionen, die mit bildgebenden Verfahren stichhaltig festgehalten werden konnten. Weiterhin lassen sich Volumenreduktionen des rostralen anterioren Zingulum (funktionelle Bedeutung für physiologische und pathologische Gemütszustände) und des posterioren subgenualen präfrontalen Kortex festhalten, wobei letzterer Befund tendenziell eher spezifisch denn regelmäßig ist.

Neurochemische, hirnstrukturelle, aber vor allem hirnfunktionelle Veränderungen ließen sich noch weiter ausdifferenzieren. Für den Zweck, dass die Depression eindeutige biologische Grundlagen hat, die insbesondere mittels moderner bildgebender Verfahren nachgewiesen werden können, reicht die knappe Darstellung aus. In der modernen klinischen Psychologie herrscht weitgehend der Konsens, dass hinsichtlich der Depression ätiologisch von einem multifaktoriellem Komplex durch Erfahrungen, kognitiven sowie biologischen Prozessen ausgegangen werden muss.

Es ist de facto der Fall, dass Suizidalität häufig komorbid mit einer Depression einhergeht. Ca. die Hälfte aller Suizide werden im Verlauf einer depressiven Episode vollzogen, wobei 15% aller Depressiven tatsächlich Selbstmord begehen. Jedoch können auch Schizophrenie, Alkoholismus (bzw. auch andere Drogenabhängigkeit) und eine Borderline-Persönlichkeitsstörung ein erhöhtes Suizidrisiko manifestieren. Methodisch werden bei vollendeten Suiziden eher drastischere Maßnahmen wie Erschießen, Erhängen oder tödlicher Sturz aus der Höhe mehrheitlich bevorzugt. Suizidversuche übersteigen vollendete Suizide quantitativ um das zehnfache, eine Lebenszeitprävalenz von vollendeten Suiziden beträgt bei Männern 1,5% und bei Frauen 0,7%.

All diese Fakten, Informationen und Zusammenhänge bieten bereits eine weitaus bessere Möglichkeit, Depressionen bzw. auch die Darstellung der Depression in Medien und den Umgang mit Depressiven kritisch zu reflektieren. Anstatt also nur aus Medien bekannten Menschen voreilig eine Depression zu bescheinigen und sich dabei auf die Aussagen und Einschätzungen von PsychologInnen in Interviews zu verlassen, sollte vielmehr die Komplexität psychischer Krankheiten im Hinblick auf ihre Ätiologie, Epidemiologie, Symptomatologie und Diagnose bedacht werden. Sicherlich kann in diesem Rahmen nur ein kleiner Beitrag zur Entstigmatisierung und Befreiung von Vorurteilen gegenüber der Depression als psychischer Krankheit geleistet werden. Es wird jedoch in diesem bescheidenen Rahmen bereits deutlich, wie absurd und verfehlt die Psychologisiererei vieler vermeintlicher ExpertInnen in der medialen Öffentlichkeit ist, dieser Tage hinsichtlich des tragischen Flugzeugabsturzes in den französischen Alpen.

In der medialen Berichterstattung kommt es immer wieder zu verkürzten Darstellungen von Sachverhalten. Das ist teilweise notwendig, um diese Sachverhalte allen Menschen verständlich zu machen (auch jenen, die keinen Masterabschluss in Politikwissenschaften haben) und auch nicht weiter dramatisch, wenn der Original-Sachverhalten durch die Verkürzung nicht verfälscht oder verzerrt wird.

Leider kommt es auch immer wieder dazu, dass genau Letzteres passiert und es zu falsch wiedergegebenen oder arg verzerrten Meldungen kommt. Ein wichtiges Beispiel ist hier die Rentenpolitik, bei der ausschließlich mit dem demografischen Wandel der Teufel an die Wand gemalt wird. Aspekte wie die Massenarbeitslosigkeit, die verstärkt wird, wenn Menschen noch länger arbeiten müssen und viele andere, die diese neoliberale Erzählung hinterfragen würden, werden leider meistens ausgeblendet. Da dies aber nicht das heutige Thema sein soll, möchte ich lediglich auf ein PDF aus der ZEIT (hochgeladen von der Nachdenkseiten) hinweisen, das einige interessante Punkte zur Rente darlegt.

Ein weiteres Thema, was leider immer wieder verzerrt dargestellt wird, ist das Thema Steuereinnahmen. So hört man fast jedes Jahr auf's Neue von "Rekordsteuereinnahmen", die immer wieder dazu genutzt werden, den vermeintlich nicht zu sättigenden Staat zu kritisieren. Auch die meisten Artikel, die relativ sachlich mit der Tatsache umgehen, schaffen es nicht, eine simple Wahrheit auszusprechen (auch wenn sie nah dran sind wie hier): Jährlich steigende Steuereinnahmen sind völlig normal und ein Zeichen für eine Wirtschaft, die wächst und nicht in einer Rezession steckt. Eine Wirtschaft, die mehr produziert und mehr verkauft, zahlt mehr Steuern. Wenn die Menschen, die in einer wachsenden Wirtschaft arbeiten, mehr Geld verdienen (und das natürlich völlig zurecht), zahlen sie auch mehr Steuern. Um diesen Sachverhalt darzustellen, braucht man gerade mal einen Absatz. Dies würde aber den Interessen vieler Unternehmen und Unternehmensverbände widersprechen, die immer wieder für einen schwachen Staat kämpfen, der möglichst viele Aufgaben an den privaten Sektor abgibt und der seinen BürgerInnen eine möglichst geringe Absicherung bietet, damit diese unter Druck geraten. Leider sind auch große Teile der Medienlandschaft in der Hand weniger Konzerne, die ihre Interesse innerhalb der kapitalistischen Marktlogik vertreten. Deshalb wird das Thema nur sehr selten aufgedröselt.
Die Frage, warum dann die Steuersätze nicht gesenkt werden sollten, liegt natürlich auch auf der Hand: Eine Wirtschaft, die wächst und in der Menschen mehr Geld verdienen, wird im Normalfall auch eine höhere Inflationsrate haben, da auch Preise hochgehen. Dadurch wird auch alles für den Staat teurer, der nun für Investitionen oder auch, um es ganz runterzubrechen, für jeden Kugelschreiber mehr Geld bezahlen und auch seine staatlichen Leistungen finanziell anpassen muss. Außerdem muss gerade in einer wachsenden Wirtschaft mehr Geld vom Staat investiert werden, z.B. in die Verkehrsinfrastruktur.

Und dann sind wir auch schon beim Knackpunkt angelangt. Es gibt viele Menschen, die sich darüber beschweren, Steuern zahlen zu müssen. Im Einzelfall muss das auch nicht zu Unrecht sein. Gerade im Bereich der unteren und mittleren Mittelschicht kann ich Verständnis aufbringen für solche Klagen angesichts der Tatsache, dass Arbeitseinkommen im Vergleich zu Kapitaleinkommen und Vermögen vergleichsweise hoch besteuert werden. Mein Verständnis endet aber spätestens dann, wenn sich fünf Sätze später darüber aufgeregt wird, dass man mal wieder durch ein Schlagloch gefahren oder das Bildungssystem unterfinanziert sei.
Dass es zwischen Steuern und staatlichen Leistungen wie Instandhaltung von Infrastruktur und Bildungsfinanzierung einen direkten Zusammenhang gibt, wird von diesen Menschen entweder nicht gesehen oder geflissentlich ignoriert.

Durch Steuern wird eine riesige Menge an Feldern finanziert. Bildung und Infrastruktur sind neben Gesundheit große Brocken, aber auch jegliche Form der öffentlichen Verwaltung. Tatsächlich ist Deutschland kein Hochsteuerland, wie man durch das mediale Bombardement zum Thema Rekordsteuereinnahmen denken könnte, sondern eher Durchschnitt und schon gar nicht ist der Staat ein besonders "verschwenderischer" (Die Staatsquote, also Staatausgaben im Vergleich zum Bruttoinlandsprodukt, liegt ein gutes Stück unter dem EU-Durchschnitt). Gleichzeitig sind die öffentlichen Dienstleistungen in Deutschland massiv unterfinanziert (siehe Schulen, Hochschulen, das Gesundheitswesen) und haben viel zu wenig Personal. Kein Wunder, wenn mitbedacht wird, dass das Personal im öffentlichen Dienst seit Anfang der neunziger Jahre (und einer massiven Privatisierungswelle, z.B. bei der Deutschen Post) von etwa 6,7 Millionen auf etwas über 4,6 Millionen Mitte 2013 (und ungefähr auch heute) geschrumpft ist. Damit liegt Deutschland im europäischen Vergleich meilenweit hinter den skandinavischen Staaten wie Norwegen und auch deutlich hinter Frankreich (etwa 30 bzw. 23 Prozent) - und somit auch insgesamt eher am unteren Ende.

Wie konnte es dazu kommen? Ganz simpel: In der Zeit zwischen dem Untergang der Sowjetunion und dem Ausbruch der Finanzkrise galt in der westlichen Welt und in Deutschland besonders stark das Credo: Privat vor Staat. Dem vermeintlich ineffizienten Staat sollte soviel wie möglich aus den Händen genommen werden, da die private Wirtschaft es ja eh viel effizienter und besser bewerkstelligen könne. Besonders perfide ist die Vorgehensweise der neoliberalen Bewegung, mit der staatliche Leistungen als schlecht und ineffizient gebrandmarkt werden. Zunächst wird einfach behauptet, der Staat habe zu viel Geld für seine öffentlichen Dienstleistungen und arbeitet ineffizient. Diese Lüge wird solange wiederholt, bis die Steuern gesenkt und das Geld für staatliche Dienstleistungen gekürzt wird. Durch diese Kürzungen verschlechtert sich natürlich auch das Angebot, woraufhin von neoliberaler Seite sofort der Stich kommt, die öffentliche Leistung sei qualitativ schlecht und von privaten viel hochwertiger (und natürlich effizienter) erbringbar. Wenn das Mantra lange genug wiederholt wird, kommt es schließlich zur Privatisierung (Der Prozess wird eindrucksvoll von Albrecht Müller im Buch "Meinungsmache" beschrieben).

Aber es ist nunmal erwiesenerweise Quatsch, dass der Staat immer ineffizient ist und der Markt besser. Im Bereich Kommunikation (Telefon, Internet) hat sich der Markt tatsächlich als innovationsfördernd und qualitätsverbessernd erwiesen. Dagegen stehen aber mannigfaltige Beispiele im Bereich Energie, Wasser, Krankenhäuser, öffentlicher Personennah- und Fernverkehr etc., bei denen Privatisierung weltweit zu einer deutlich verschlechterten Lage geführt haben.

Der Punkt ist, dass Teile der elementaren öffentlichen Daseinsvorsorge für alle Menschen kostenlos (oder zumindest zu einem für jeden und jede erschwinglichen Preis) zu einer guten Qualität zur Verfügung gestellt werden müssen. Der kapitalistische Markt an sich, der auf Profitmaximierung angelegt ist, kann und will dies nicht in erster Linie gewährleisten. Deswegen müssen diese Güter und Dienstleistungen dem Markt enzogen und öffentlich organisiert werden.

Diese Güter und Dienstleistungen sind das Mindeste, was der Staat organisieren und qualitativ hochwertig anbieten muss. Er ist dafür auf Steuergeld angewiesen. Über die Funktion der öffentlichen Daseinsvorsorge hinaus bin ich aber der Meinung, dass der Staat auch in das Wirtschaftsgeschehen eingreifen können muss, sowohl regulierend als auch als ein Investitions- und Innovationsmotor. So muss er in Krisenzeiten Nachfrage erzeugen können und auch in Bereiche investieren, die privaten InvestorInnen zu heikel sind, um den Fortschritt zu fördern (warum es viele Innovationen, die dem Markt zugeschrieben, sonst nicht gäbe, kann sehr schön hier nachgelesen werden). Auch das sind für mich enorm wichtige Gründe, einen gut ausfinanzierten Staat zu haben.

Alles in Allem kann ich nur allen Menschen raten, die öfter über Steuern und den Staat herziehen, mal über einige Zusammenhänge länger nachzudenken und nicht immer nur draufzuhauen. Wenn es viel Unterrichtsausfall gibt, kann das auch daran liegen, dass der bewundernswerte Nachbar, der drei Parkbänke in der Nachbarschaft gespendet und von der Steuer abgesetzt hat, sein Geld lieber auf den Cayman Islands lagert statt seinen Anteil an den Fiskus zu überweisen, damit die Schule genug LehrerInnen einstellen kann.

Zu polemisch? Vielleicht. Aber sicherlich weniger zynisch als die Mode des Steuer-Bashings.

Gerade heute habe ich gelesen, dass es nun eine brandneue Möglichkeit gibt, im Osten unseres Landes seine politische Beschränkheit auszudrücken. PEGADA (die "Patriotischen Europäer gegen die Amerikanisierung des Abendlandes") sind jetzt in Erfurt am Start und wollen ihre erste Veranstaltung, EnDgAmE ("Engagierte Demokraten gegen die Amerikanisierung Europas"), abhalten. Die Leute von PEGADA sind allerdings nicht etwa eine Bewegung, die Seit' an Seit' mit PEGIDA ("Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes"), also diesem Schmelztiegel von rechtsradikalen HassaktivistInnen und vermeintlich "besorgten", tatsächlich aber rassistischen BürgerInnen, der seit Wochen Dresden in Atem hält, marschieren könnte, sondern vielmehr eine GEGENbewegung, die PEGIDA als von der Regierung gesteuert und von den realen Problemen ablenkend betrachtet.
PEGADA dagegen hat es verstanden. Das eigentliche Problem ist die "Amerikanisierung Europas". Die Amis sind an allem Schuld. Wie ich schon in meinem letzten Beitrag geschrieben habe, sind die US-AmerikanerInnen tatsächlich an einigem Schuld. Aber diese eingeschränkte Art der Sichtweise ist eine aus rechtsradikalen Gründen verengte, die einen "israelisch-amerikanischen ImperialistInnenkomplex" konstruieren möchte. Letztendlich ist aber nicht PEGADA das Thema, auf das ich eingehen möchte, sondern PEGIDA und die (im schlechtesten Sinne) verwandte Partei AfD ("Alternative für Deutschland"), weswegen ich den PEGADA-Teil nun schließe.

PEGIDA - was soll das eigentlich? Der Mythos, dass PEGIDA lediglich aus besorgten BürgerInnen besteht und mit Rassismus eigentlich nichts zu tun hat, dürfte sich nun auch für den Letzten und die Letzte erledigt haben, nachdem diese Woche die widerlichen Online-Ausfälle des PEGIDA-Anführers Lutz Bachmann bekannt geworden sind (siehe z.B. hier.
PEGIDA nutzt die Angst vor einer vermeintlichen Islamisierung, um gegen MuslimInnen und vor allem auch gegen eine der schwächsten Gruppen in Deutschland zu hetzen, AsylbewerberInnen im Allgemeinen. Es kann kein Zweifel daran bestehen, dass das schäbig ist. Doch davon abgesehen ist es auch inhaltlich unberechtigt.

Eine "Islamisierung des Abendlands", vor der gewarnt wird, gibt es nicht, und schon gar nicht in Deutschland und schon überhaupt gar nicht in Sachsen. Ca. 5 Prozent der in Deutschland lebenden Menschen sind Muslime, in Sachsen sind es gerade mal 0,1 Prozent - also etwa 4000 Menschen. Es gibt also ein Vielfaches davon an PEGIDA-DemonstrantInnen in Dresden (Quelle). In Bremen, wo ich wohne und welches der Spitzenreiter der "Islamisierung" mit ca. 10 Prozent der Bevölkerung ist, konnte bisher kein PEGIDA-Ableger Fuß fassen. Das belegt erneut die These, dass, wo man sich besser kennenlernt, Rassismus kein großartiges Problem ist.
Und überhaupt - welche abendländischen Werte sollen in Dresden eigentlich verteidigt werden? Diejenigen, die den Deutschen ab 1945 von den Alliierten auf die harte Weise eingetrichtert wurden, nachdem diese zwei Weltkriege angefangen hatten? Oder jene, die durch Inquisition und Kreuzzüge jahrhundertelang gepflegt wurden? Etwas historisches Bewusstsein wäre schön, für PEGIDA-AnhängerInnen aber wahrscheinlich nur das Ergebnis einer Kampagne der "Lügen(Schulbuch-)presse".

Mindestens genauso übel ist die Hetze gegen Flüchtlinge, die PEGIDA betreibt. Wie im Link oben zu Lutz Bachmanns Ausfällen beschrieben, bezeichnete er AsylbewerberInnen als "Viehzeug" und warf ihnen vor, ein Luxusleben auf Kosten der Deutschen zu führen. Ungefähr so ist auch der Tenor bei PEGIDA, wenn auch mit weniger harten Worten. Doch das macht es nicht besser.

AsylbewerberInnen sind und bleiben eine der schwächsten Gruppen in der Bundesrepublik. In Bremen mag es etwas leichter, in Bayern etwas härter sein, doch grundsätzlich werden Flüchtlinge seit Anfang der neunziger Jahre, als die Politik gegenüber dem braunen Mob, der Flüchtlingsunterkünfte in Brand setzte, einknickte, das Grundrecht auf Asyl aushöhlte und die Asylgesetze massiv verschärfte, schikaniert, wo es nur geht. Sie müssen z.B. einen "anerkannten" Fluchtgrund vorweisen, d.h. "Wirtschaftsflüchtlinge" sind ausgeschlossen, politisch Verfolgte sind ok. Das bedeutet im Klartext: Wenn zwei Flüchtlinge aus zwei verschiedenen afrikanischen Staaten in einem Boot über das Mittelmeer fahren und es schaffen, nicht zu ertrinken und dann noch nach Deutschland zu kommen (was eine enorme Zusatzschwierigkeit ist, da nach den Dublin-Verträgen dasjenige Land sich um den Flüchtling kümmern muss, in dem dieser zuerst registriert wurde, was die Staaten an den Außengrenzen der EU massiv benachteiligt und Deutschland dafür massiv bevorteilt), dann kann es sein, dass der eine Flüchtling Asyl erhält, weil Europa es aus strategischen Gründen für sinnvoll erachtet, den Diktator in seinem Heimatland zu stützen, der ihn politisch verfolgt, während der andere kein Asyl erhält, obwohl Europa seinen Wohlstand nur dadurch halten kann, dass es günstige Ressourcen aus des Flüchtlings Heimatland abgreift und es wirtschaftllich so klein hält, dass er zu Hause am verhungern ist. "Wirtschaftsflüchtlinge" sind Menschen, denen es in ihren Heimatländern ökonomisch so dreckig ging, dass sie sich entschieden, alles aufzugeben und in Europa ein besseres Leben zu suchen. Sie müssen feststellen, dass Europa eine sich abschottende Festung ist, in der meist kein Platz für die hochgelobten abendländischen Werte wie bspw. Solidarität ist.

Zwei der dreistesten Aussagen zum Thema Flüchtlinge sind schließlich "Luxus auf Kosten der Deutschen" und "Das Boot ist voll". Man muss sich nur ein wenig mit Asylpolitik und v.a. Asylunterkünften auskennen (und noch nicht einmal die schrecklichen Bilder misshandelter Flüchtlinge in diesen sehen), um zu wissen, dass Flüchtlinge unter teils dramatisch schlechten Bedingungen leben müssen und extrem schlecht behandelt werden. So dürfen sie teilweise nicht einmal den Landkreis verlassen, in dem sie interniert sind. Davon zu reden, dass sie es sich in Deutschland "bequem machen und gut gehen lasen", ist eine skandalöse Lüge.
Ebenso wie "Das Boot ist voll". Deutschland feierte sich, als 10000 syrische Flüchtlinge eingeflogen und aufgenommen wurde. Davon abgesehen, dass bei diesen "Kontingentflüchtlingen" teilweise ihre in Deutschland lebenden Verwandten für sie aufkommen müssen (!), ist die reine Anzahl lächerlich. Das syrische Nachbarland Libanon hat über eine Million Flüchtlinge aufgenommen, bei gerade einmal ungefähr vier Millionen EinwohnerInnen. Es ist damit überfordert, na klar, aber irgendwie geht das öffentliche Leben weiter. Bevor also in Deutschland (davon hochgerechnet) 20 Millionen Menschen vor der Tür stehen, sollten PEGIDA und Konsorten mal geschmeidig die Füße stillhalten.
Ich könnte jetzt noch mit dem ökonomischen Nutzen von Einwanderung anfangen, aber ich bin der Meinung, man sollte Menschen nicht nach ihrer wirtschaftlichen Verwertbarkeit bewerten. Vielmehr sollte die Menschlichkeit gebieten, Menschen in Not in einem so reichen Land wie Deutschland aufzunehmen.

Viele Menschen bei PEGIDA dürften gute Gründe dafür haben, wütend zu sein. Viele sind soziale AbsteigerInnen oder haben Angst vor einem solchen sozialen Abstieg. Das hat viel mit der neoliberalen Politik der letzten Jahrzehnte zu tun, die nur einem geringen Teil der Bevölkerung, nämlich dem reichsten, überhaupt genützt hat. Doch dafür AusländerInnen und AsylbewerberInnen verantwortlich zu machen ist falsch und rassistisch. Man lässt sich von Nazis, RechtspopulistInnen und rechten ScharfmacherInnen für deren Zwecke instrumentalisieren. Diejenigen bei PEGIDA, die dies verstehen können, sollten sich DRINGEND von der Bewegung distanzieren. Den anderen muss gezeigt werden, dass die toleranten Kräfte in der Überzahl sind. Sonst besteht die Gefahr, dass sich Morde wie der an dem jungen Eritreer Khaled Idris Bahray häufen werden und Dresden und andere Orte in Deutschland endgültig zu No-Go-Zonen für Nicht-Weiße werden. Mal ganz davon abgesehen, was das alles für das politische Klima in Deutschland bedeuten würde - eine dramatische rassistische Wende wäre kaum noch zu stoppen.

Dazu trägt auch die AfD bei, die offensiv um die PEGIDA-Bewegung buhlt. Die AfD, die zunächst als Ein-Thema-Partei (Anti-Euro) gestartet war, entdeckt den bürgerlich getarnten Rassismus immer mehr für sich. Da kommt ihnen eine "soziale Bewegung" wie PEGIDA gerade recht. Und so wird die AfD zu einer stets gefährlicher werdenden Partei, die ebenso abgelehnt werden muss wie PEGIDA und ihre bundesweiten Ableger.

Damit wir eine offene und tolerante Gesellschaft bleiben können, müssen die Kräfte, die sie gefährden, bekämpft werden. Genau das meint das Bundesverfassungsgericht, wenn es immer wieder im Sinne einer streitbaren, wehrhaften Demokratie geurteilt hat. Und genau deswegen darf Protest gegen AfD und PEGIDA nicht unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit unterdrückt werden. Vielmehr müssen alle Bürgerinnen und Bürger, die die oben genannte offene und tolerante Gesellschaft wollen, dafür eintreten und sich dem zu Tage getretenen Rassismus in den Weg stellen. Nur so kann dieses Land für alle lebenswert bleiben.